Ein Kapitän am Steuerrad bewegt keinen Dampfer, wenn niemand die Kohlen schippt. Wenn er dann auch den Kurs nicht kennt, läuft das ganze Schiff im kleinsten Sturm auf Grund“, erklärt Sascha Mader, Kreisvorsitzender der CDU Dortmund, in deutlichen Worten.

Im Stadtrat hat der Oberbürgermeister – egal wie er heißt – nur eine einzige Stimme. Er ist in erster Linie Versammlungsleiter und Repräsentant, nicht aber derjenige, der die politischen Beschlüsse fassen kann. Die Mehrheit im Rat entscheidet, welche Vorhaben umgesetzt werden. Ohne Rückhalt einer eigenen Fraktion fehlt dem Oberbürgermeister die Möglichkeit, politische Mehrheiten für seine Ziele zu organisieren. Diese Rollenverteilung ergibt sich auch klar und eindeutig aus der Gemeindeordnung des Landes NRW.

„Wer glaubt, dass ein parteiloser Oberbürgermeister automatisch unvoreingenommen, flexibel und durchsetzungsstark ist, irrt gewaltig. Ohne eine starke Fraktion im Rücken bleibt er auf das Wohlwollen anderer angewiesen – und das macht ihn politisch zahnlos und lässt ihn ein besserer Bittsteller sein“, so Mader weiter. „Die wirkliche Arbeit in der Kommunalpolitik leisten die Ratsmitglieder vor Ort: Sie sind in den Stadtbezirken vernetzt, kennen die Sorgen und Anliegen der Bürger und bringen diese in die Ratsarbeit ein.“

Ein klar strukturiertes Programm, fachlich gut aufgestellte Ausschüsse und die enge Abstimmung innerhalb einer Fraktion sind die Grundlage dafür, dass Entscheidungen nicht im luftleeren Raum getroffen werden. Einzelne Impulse aus dem OB-Büro reichen nicht – die Umsetzung braucht Mehrheiten, Fachwissen und Kontinuität.

Mader betont zudem, dass eine Stadtverwaltung nicht wie ein Unternehmen geführt werden kann: „In der Wirtschaft kann ein Geschäftsführer alleine entscheiden und Weisungen erteilen. In einer Stadt dagegen gilt das Prinzip der demokratischen Mitbestimmung. Beschlüsse entstehen aus Diskussion, Abwägung und Abstimmung – und genau dafür braucht es viele engagierte Ratsmitglieder und den Rückhalt einer Fraktion.“

Sein Fazit: „Ein Oberbürgermeister ohne politische Hausmacht ist zum Zuschauen verdammt. Wer echte Veränderungen will, braucht eine starke Mannschaft im Rat – und die CDU Dortmund ist bereit, diese Verantwortung zu tragen.“