Ein Jahr nach Amtsantritt der Bundesregierung zieht die CDU eine positive Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit in Zeiten zunehmend herausfordernder Bedingungen internationaler Politik. Der Fokus liege auf einer konsequenten Reformpolitik, wirtschaftlicher Stärke, einer geordneten Migrationspolitik sowie der Stärkung Deutschlands in Europa und der Welt.

Der Kreisvorsitzende Sascha Mader erklärt hierzu:

„Deutschland hat nach Jahren des Stillstands endlich wieder eine Regierung, die handelt, Verantwortung übernimmt und Probleme entschlossen anpackt. Die Menschen erwarten zu Recht klare Entscheidungen – und genau dafür steht diese Bundesregierung.“

Besonders die eingeleitete Wende in der Asyl- und Migrationspolitik sei ein deutliches Signal für mehr Ordnung und Steuerung. Bereits am ersten Tag habe Bundeskanzler Friedrich Merz Maßnahmen eingeleitet, um Migration besser zu kontrollieren und Rückführungen konsequenter umzusetzen. Gleichzeitig seien auf europäischer Ebene wichtige Fortschritte bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erzielt worden.

Auch außenpolitisch habe Deutschland wieder an Gewicht gewonnen. Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass deutsche Interessen in Europa und international wieder stärker wahrgenommen würden.

Sascha Mader betont:

„Deutschland wird international wieder ernst genommen. Unsere Partner in Europa und darüber hinaus wissen, dass Deutschland wieder Verantwortung übernimmt und verlässlich führt.“

Im Bereich der Sozialpolitik verweist die CDU auf die geplante Abschaffung des Bürgergelds und die Rückkehr zum Prinzip „Fördern und Fordern“. Ziel sei ein gerechter Sozialstaat, der Hilfe ermögliche, zugleich aber Leistung anerkenne und die arbeitende Mitte entlaste.

Mit der Einführung der Aktivrente und Reformen bei der privaten Altersvorsorge habe die Bundesregierung zudem wichtige Schritte unternommen, um Leistung im Alter zu honorieren und die soziale Sicherung langfristig stabil zu halten.

Auch wirtschaftspolitisch sieht die CDU deutliche Fortschritte. Steuerentlastungen für Unternehmen, bessere Abschreibungsmöglichkeiten, Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten sowie ein entschlossener Bürokratieabbau seien wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung.

Dazu erklärt Sascha Mader:

„Unsere Aufgabe ist klar: Deutschland muss wieder stärker werden – wirtschaftlich, gesellschaftlich und international. Dafür braucht es Mut zu Reformen, Verlässlichkeit und eine Politik, die die arbeitende Mitte in den Mittelpunkt stellt.“

Die Bundesregierung habe darüber hinaus die Grundlage für weitere Entlastungen geschaffen. Insbesondere untere und mittlere Einkommen sollen künftig stärker profitieren und wieder mehr Netto vom Brutto behalten.

Abschließend erklärt Sascha Mader:

„Die Herausforderungen bleiben groß, aber wir haben einen klaren Plan für Deutschland. Wir werden den eingeschlagenen Reformkurs entschlossen fortsetzen – Schritt für Schritt, mit Verantwortung und Augenmaß.“