Michael Depenbrock, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Dortmund, über den Eil-Brief mit „12 Sofort-Maßnahmen für die deutsche Wirtschaft“ des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Friedrich Merz an Bundeskanzler Scholz:

Deutschland und unsere Wirtschaft befinden sich erkennbar in einer Rezession. Bereits den achten Monat in Folge fuhr die deutsche Industrie ihre Produktion im Vergleich zum Vormonat herunter. Ich möchte drei Punkte hervorheben, die meiner Ansicht nach von entscheidender Bedeutung sind und eine nachhaltige Wirkung auf die Wirtschaft und Bürger haben werden.

Das „Belastungsmoratorium“ ist ein überaus wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass bis Ende 2025 keine zusätzliche Bürokratie die Wirtschaft und Bürger belastet. Bürokratische Hürden und übermäßige Regulierungen können das Wirtschaftswachstum erheblich hemmen und Innovationen behindern. Ein Moratorium in dieser Hinsicht schafft einen Raum für Unternehmen, um sich auf ihre eigentlichen Geschäftsziele zu konzentrieren und gleichzeitig die bürokratischen Belastungen zu reduzieren sowie Planungssicherheit zu bekommen.

Des Weiteren begrüße ich die Senkung der Steuern für Unternehmensgewinne, die im Unternehmen verbleiben, auf 25 Prozent. Eine solche Maßnahme wird Anreize für Unternehmen schaffen in ihre eigenen Entwicklungspotenziale zu investieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Es ist entscheidend, dass Unternehmen einen angemessenen Anteil ihrer Gewinne zurückbehalten können, um langfristige Investitionen zu tätigen, Arbeitsplätze zu schaffen und Innovationen voranzutreiben.

Schließlich halte ich die dauerhafte Senkung der Stromsteuer für einen wichtigen Schritt zur Entlastung sowohl der Unternehmen als auch der Verbraucher. Die Senkung der Stromsteuer wird dazu beitragen, die Energiekosten zu reduzieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Gleichzeitig wird sie den Verbrauchern mehr finanziellen Spielraum verschaffen und die Energiewende weiter vorantreiben.

Mit Maßnahmen wie diesen werden positive Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Unternehmen und die Bürger zeitnah zu erreichen sein. Es ist wichtig, dass wir Maßnahmen ergreifen, um das Wirtschaftswachstum zu fördern, Arbeitsplätze zu sichern und Deutschland als attraktiven Wirtschaftsstandort zu erhalten.